Aufgaben - Abteilung 4
Referate 42 - Oberflächenwasser, Hochwasserschutz
Die Referate 42 bearbeiten an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig die folgenden Aufgaben der Oberen Wasserbehörde:
Stauanlagen/ Talsperren- Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren für Stauanlagen
- Aufsichtsbehörde für Stauanlagen
Bergbausanierung, Braunkohle und Uranabbau
- Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit der Braunkohle und dem Gewässerverbund der Tagebaurestseen
- Länderübergreifende Zusammenarbeit in Bewirtschaftungsfragen (Berlin, Brandenburg, Sachsen)
- Wismut, Entscheidung über das Einbringen und Einleiten von radioaktiven Stoffen in Gewässer.
- Überwachungsbehörde
Gewässerausbau/Wasserkraft
- Planfeststellungsverfahren für Gewässerausbauvorhaben einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung
- Fachliche Bewertung in wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren zu Gewässerausbauvorhaben (Hochwasserschutz, Renaturierung, Wasserkraft)
- Erklärung oder Beschränkung der Schiffbarkeit sowie über Duldungspflichten
- Überwachungsbehörde
Wasserrahmenrichtline
- Leitung der regionalen Arbeitsgruppen nach Flusseinzugsgebieten und Steuerung der Umsetzung der Maßnahmeprogramme
Hochwasserentstehungsgebiete
- Erlass von Rechtsverordnungen zu Hochwasserentstehungsgebieten
- Genehmigung von Vorhaben in HWEG
Förderung
- Bewilligungsstellen nach Richtlinie Gewässer/ Hochwasserschutz
- Fachliche Bewertung der Fördervorhaben
- Bewilligungsstelle nach Richtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen*
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* nur Dienststelle Chemnitz
