Pressemitteilungen 2006 [LDD]

[14/2006 - 22.03.2006]

Feralpi-Stahlwerk in Riesa stellt keine Gefahr für die Gesundheit der Anwohner dar

Der MDR hat in Hörfunkmeldungen seit dem 21.3.2006 über die Überschreitung von Dioxin-Grenzwerten durch die Elbe-Stahlwerke Feralpi in Riesa berichtet.

Die betreffenden Meldungen bedürfen - um zu einer ausgewogenen Beurteilung der Lage zu kommen – folgender Korrekturen und Ergänzungen.

1. Es hat zu keinem Zeitpunkt eine gesundheitliche Gefährdung der Anwohner des Feralpi-Stahlwerkes durch die Überschreitung von Dioxin-Grenzwerten durch das Stahlwerk gegeben.
Überschreitungen zulässiger Grenzwerte sind im Falle des Feralpi-Werkes allein in Hinsicht auf Dioxin-Emissionen aufgetreten; also bei den Werten der Dioxin-Konzentration direkt an der maßgeblichen Quelle des Werkes. Relevant für eventuell vom Werk ausgehende gesundheitliche Gefahren sind jedoch die Schadstoffimmissionen – also die Konzentration des Eintrags von Schadstoffen in die Umgebung des Werkes. Schadstoffemissionen erfahren bei ihrem Austrag in die Umgebung eine sehr starke Verdünnung und weiträumige Verteilung. So haben dann auch mehrfache Ermittlungen der Dioxin-Immissionen in der Umgebung des Feralpi-Werkes stets eine Unterschreitung der dafür einschlägigen Immissionsgrenzwerte ergeben.

2. Das für den Immissionsschutz zuständige Regierungspräsidium Dresden und das ehemalige Umweltfachamt haben jedoch auch die Überschreitung der Emissionsgrenzwerte nicht hingenommen. Als bei Messungen der Emissionen nach der Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Betriebsgenehmigung 1997 Grenzwert-Überschreitungen ermittelt wurden, kam es zu einer Stillegungsverfügung gegen das Werk und nachfolgend zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und den Feralpi-Stahlwerken über die Durchführung emissionsmindernder Maßnahmen. Diese wurden 1998 und 1999 mit dem Ergebnis einer deutlichen Emissionsminderung realisiert. Seither sind beim Feralpi-Stahlwerk hinsichtlich der Dioxin-Emissionen in ihrer Höhe nur noch geringfügige und zudem auch nur zeitweilige Überschreitungen der Grenzwerte zu verzeichnen.

3. Die Feralpi-Stahlwerke in Riesa beabsichtigen gegenwärtig eine Erweiterung ihrer Kapazität. Diese Kapazitätserweiterung bedarf einer neuen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Sie wird mit der Einrichtung einer neuen Rauchgasreinigungsanlage nach inzwischen weiter verbessertem Stand der Technik einhergehen. Es ist zu erwarten, dass die Feralpi-Stahlwerke nach Erteilung einer neuen Genehmigung und der Inbetriebnahme der neuen Anlagen im Herbst 2006 auch die Grenzwerte für die Dioxin-Emission sicher einhalten werden. Die Einhaltung der Grenzwerte sowohl der Emissionen wie auch der Immissionen wird wie in der Vergangenheit immer wieder überprüft werden.

Dem MDR-Korrespondenten sind alle hier aufgeführten Sachverhalte im Zuge seiner Recherche für die Berichterstattung zum Feralpi-Werk mitgeteilt worden. Das Regierungspräsidium Dresden bedauert, dass nun durch eine nur selektive Darstellung der Fakten und einen reißerischen Zuschnitt der Meldungen des MDR ein falscher Eindruck über die tatsächliche Lage bei Feralpi und Beunruhigung unter den Anwohnern des Werkes entstanden sein kann. Das Regierungspräsidium hofft, bei allen MDR-Mitarbeitern künftig wieder auf Fairness und journalistische Sorgfalt bei der Berichterstattung rechnen zu dürfen.