Pressemitteilungen 2006 [LDD]

[38/2006 - 03.08.2006]

Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa dürfen Produktionskapazität verdoppeln

Erweiterte und verbesserte Abluftreinigung sowie laufende Kontrolle sichern für Anwohner und Umwelt gefährdungsfreien Anlagenbetrieb

Mit Bescheid vom 01.08.2006 hat das Regierungspräsidium Dresden (RP) der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH (Feralpi) die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für wesentliche Änderungen ihres Stahl- und Walzwerkes in Riesa erteilt. Im Ergebnis der umfangreichen fachlichen Prüfung und rechtlichen Würdigung des Antrags und der Unterlagen ist festzustellen, dass alle für das Vorhaben relevanten Vorschriften eingehalten sind. Damit kann der Antragsteller die geplante Anlagenänderung mit einer Kapazitätserweiterung auf bis zu 1000 kt Stahl pro Jahr vornehmen.

Die Genehmigung ist mit zahlreichen immissionsschutzrechtlichen Nebenbestimmungen versehen. Der Anlagenbetreiber hat zudem Festlegungen zum Gewässerschutz sowie gewerbe-, bau- und bodenschutzrechtliche Auflagen einzuhalten. Das Regierungspräsidium verfügt für den Betrieb der geänderten Anlage ein strenges Reglement laufender Kontrollen u. a. durch kontinuierliche Emissionsmessungen. Die vorgesehene Art der Erweiterung des Stahlwerkes und der Abluftreinigungsanlage sichert nach Überzeugung der Genehmigungsbehörde in Verbindung mit den erteilten Auflagen und dem Kontrollregime einen Anlagenbetrieb, der für die Anwohner und Umwelt ohne wesentliche Beeinträchtigungen bleibt.

Der Entscheidung war ein Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Um-weltverträglichkeitsprüfung vorausgegangen. Insgesamt musste das RP Einwendungen von über 700 Personen im Genehmigungsverfahren berücksichtigen. Bestandteil der Antragsun-terlagen waren mehrere Gutachten mit Immissionsprognosen zu Luftschadstoffen und Geräuschen sowie entsprechende Vorbelastungsmessungen und eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung. So wurden Befürchtungen über Gesundheitsgefährdungen durch Geräusche oder Luftschadstoffe, insbesondere durch Dioxine und Furane, einer gründlichen Prüfung unterzogen. Ebenso wurde der Eintrag von Stoffen aus der Anlage in die Umwelt genau untersucht.

Der Grenzwert für Dioxine und Furane in der Abluft des Werkes ist mit der jetzt erteilten Genehmigung entsprechend der TA Luft 2002  unverändert mit 0,1 Nanogramm pro Kubikmeter festgelegt worden. Dieser Grenzwert war nach Einbau einer so genannten Quenche im Jahre 1999 nur bei der Hälfte aller Emissionsmessungen unterschritten worden. Gleichzeitig durchgeführte Untersuchungen von Immissionen in der Umgebung des Werkes hatten jedoch nie gefährliche Konzentrationen von Schadstoffen gezeigt. Auch im Juni 2006 im Werk selbst durchgeführte Arbeitsplatzmessungen zur Dioxin- und Furanbelastung haben keinerlei Grenzwertüberschreitungen ergeben.

Nach Einbau und Inbetriebnahme einer zusätzlichen Kohlestaub-Injektion wird Feralpi im europäischen Maßstab über eine nach dem Stand der Technik ausgelegte Emissionsminderungseinrichtung verfügen. Die Art und Weise der Emissionsminderung ist in dem von der Kommission der Europäischen Union herausgegeben Information „Best Available Techniques Reference Document on the Production of Iron and Steel“ als beste verfügbare Technik beschrieben.

Zum Gesamtkonzept der Anlagenerweiterung gehört auch eine verbesserte Einhausung des Schmelzhausdaches. In Verbindung mit einer deutlich erhöhten Absaugleistung der Abluftreinigungsanlage können so künftig auch Stoffaustritte aus dem Schmelzhausdach vermieden werden.

Die Genehmigung wird mit allen Antragsunterlagen in der Stadtverwaltung Riesa sowie im Regierungspräsidium Dresden ausgelegt. Über den Zeitraum der Auslegung wird es rechtzeitig eine Bekanntgabe in der Tagespresse sowie im Sächsischen Amtsblatt geben.